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1. Geltungsbereich
Die Lieferung und Leistung von Kondome-Versand.de erfolgt ausschließlich
auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Spätestens zum
Zeitpunkt der Entgegennahme der Sachen oder Leistungen gelten diese
vom Kunden als angenommen.
2. Angebote
Die Angebote im Kondome-Versand.de - Shop sind freibleibend. Mit der
Aktualisierung des Internet - Produktangebotes verlieren alle vorherge-
henden Angebote ihre Gültigkeit.
3. Zustandekommen des Vertrages
a) Die Angebote in unserem Online-Shop verstehen sich lediglich als Auf-
forderung an potentielle Kunden, uns gegenüber ein Kaufangebot zu un-
terbreiten. Ein Vertrag kommt erst dadurch zustande, dass wir das Ange-
bot des Kunden durch eine Auftragsbestätigung und/oder durch Lieferung
der Waren annehmen.
b) Kondome-Versand.de behält sich vor, die versprochene Leistung im
Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen. In diesem Fall wird Kon-
dome-Versand.de seinen Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit
informieren und bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.
4. Preise
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. Alle ange-
gebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
5. Lieferung
a) Lieferungen erfolgen nur innerhalb der EU (für Lieferungen außerhalb
der EU bitte gesondert nachfragen).
b) Die Auslieferung erfolgt über die Hermes Logistik Gruppe, DHL oder über
einen anderen geeigneten Versandlogistiker in einer neutralen Verpackung.
Die korrekte Angabe der Lieferadresse liegt im Verantwortungsbereich des
Kunden. Bei Nichtzustellbarkeit behält sich Kondome-Versand.de vor, den
dadurch entstandenen Schaden geltend zu machen.
c) Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über.
Der Übergabe steht es gemäß § 446 BGB gleich, wenn der Käufer im Ver-
zug der Annahme ist.
d) Sollte sich das Aussehen oder die Beschaffenheit eines bestellten Ge-
genstandes geringfügig ändern, so ist Kondome-Versand.de dennoch be-
rechtigt, diesen zu liefern, sofern er mindestens gleichwertig ist.
e) Teillieferungen sind zulässig. Kondome-Versand.de behält sich vor,
größere Mengen in Stückelung kleinerer Verpackungseinheiten auszulie-
fern. Die Versandkostenpauschale wird in solchen Fällen nur einmal er-
hoben.
f) Für die Lieferung an die Lieferadresse des Kunden berechnet Kondome-
Versand.de zusätzlich zum Kaufpreis Versandkosten. Ab einem Warenwert
von EURO 60,-- entfallen die Versandkosten.
g) Liefertermine oder Leistungstermine sind unverbindlich, es sei denn, daß
in einer schriftlichen Auftragsbestätigung etwas anderes bestimmt ist.
h) Sofern ein konkreter Liefertermin in einer Auftragsbestätigung bestim-
mt wurde, beginnt die Lieferfrist mit Absenden der Auftragsbestätigung.
Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware innerhalb der Frist zum Ver-
sand gebracht wurde. Bei Lieferschwierigkeiten aufgrund höherer Gewalt,
behördlicher Maßnahmen oder Betriebsstörungen, verlängert sich die Lie-
ferfrist um die Dauer der Behinderung.
6. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne An-
gabe von Gründen in Textform (also z.B. per Brief, Fax, email) oder - wenn
Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt einer in Textform noch ge-
sondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung (bei der Lieferung von Waren
am Tag, nachdem Sie die Ware erhalten haben; bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren am Tag, nachdem Sie die erste Teillieferung
erhalten haben). Die Frist beginnt auch nicht vor Erfüllung unserer Informa-
tionspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2
und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten bei Verträgen im elektronischen
Geschäftsverkehr gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3
BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs in Textform (also z.B. Brief, Fax, email) oder der Sache . Der
Widerruf ist zu richten an:
Eckart von Bonin
Online - Handel und Vertriebsorganisation
Hindenburgstraße 12
D - 96450 Coburg
email: info@kondome-versand.de
Fax: 09561 / 5 12 64 23
7. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Lei-
stungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (wie z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teil-
weise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müs-
sen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließ-
lich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht
zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnah-
me der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von EURO 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeipunkt des Widerrufs noch nicht die Ge-
genleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfä-
hige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind nach § 312 d Abs. 4 BGB:
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden sind oder ein-
deutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind
oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung ge-
eignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum über-
schritten wurde.
- Versiegelte Video- und/oder Audioaufzeichnungen, wie z.B. CDs, DVDs,
Videokassetten, Computersoftware, sofern die gelieferten Datenträger
vom Kunden entsiegelt worden sind.
Die Lieferung und Leistung von kondome-versand.de erfolgt ausschließlich
auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Spätestens zum
Zeitpunkt der Entgegennahme der Sachen oder Leistungen gelten diese
vom Kunden als angenommen.
Unser Shopsystem verfügt über eine integrierte Druckfunktion zum Aus-
druck oder zum Speichern dieser AGB inklusive der Widerrufsbelehrung.
gez. Eckart von Bonin, Online-Handel und Vertiebsorganisation
Ende der Widerrufsbelehrung
8. Ergänzende Hinweise!!
Der Gesetzgeber schreibt in diversen Gesetzen und Verordnungen vor,
dass ein Kunde bei einem Onlinegeschäft (Fernabsatz) besonders ge-
schützt werden soll. Dazu wurde u.a. bestimmt, dass Kunden über ihr
Widerrufsrecht und die daraus resultierenden Folgen belehrt werden
müssen. Das ist auch gut so!
Leider hat es der Gesetzgeber selbst bisher nicht geschafft, seine kom-
plizierten Gesetze und Verordnungen in einer Musterbelehrung vollstän-
dig und korrekt zu formulieren. Auch das neueste Belehrungsmuster
wird spitzfindigen Anwälten vermutlich die Gelegenheit geben, Abmah-
nungen zu verteilen. Daher erfolgt hier der ergänzende Hinweis:
Kondome-Versand.de hielt sich in der Vergangenheit und hält sich
sich auch in der Zukunft immer an die für den Kunden beste Lösung
eines eventuellen Problems! Wir sind an zufriedenen Kunden inter-
essiert.
Daher leisten wir nach Rücksprache mit unseren Kunden auch über die gesetzlichen Pflichten und Fristen hinaus.
9. Haftungsausschluss
Kondome-Versand.de haftet grundsätzlich nicht für Folgen einer unsach-
gemäßen Verwendung der Produkte. Im Übrigen verweist Kondome-Ver-
sand.de auf die Herstellerhaftung. Bei Beschädigungen von Produkten,
die durch unsachgemäße Verwendung verursacht worden sind, besteht
kein Rückgaberecht.
10. Zahlung
a) Mit Annahme des Kundenangebotes zum Kauf einer Ware oder Leistung
durch Kondome-Versand.de wird der Kaufpreis fällig. Der Kaufpreis setzt
sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten, soweit solche
erhoben werden.
b) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Vorkasse. Auf Anfrage sind auch
Zahlungen mittels Lastschriftverfahren, per Nachnahme oder auch auf
Rechnung möglich.
c) Bei Teillieferungen kann Kondome-Versand.de eine anteilige Zahlung
gemäß vorangegangener Lieferung verlangen.
d) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so stehen Kondome-
Versand.de Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der EZB zu.
Der Anspruch auf Ersatz des Verzögerungsschadens bleibt unberührt.
e) Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbe-
stritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
11. Schadensersatz wegen Nichterfüllung
Ein für den Fall des Leistungsverzugs von Kondome-Versand.de oder einer
von Kondome-Versand.de zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung dem
Kunden zustehender Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung
wird dahin begrenzt, daß Kondome-Versand.de nur für unmittelbare, ty-
pische Schäden haftet.
12. Gewährleistung
a) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre nach Erhalt der Ware. Kon-
dome-Versand.de leistet nur Gewähr für Mängel, die im Zeitpunkt des Ge-
fahrübergangs vorliegen. Kleine handelsübliche und technisch nicht ver-
meidbare Abweichungen der Qualität begründen keine Gewährleistungs-
ansprüche.
b) Ein Mangel der Ware ist in Textform (z.B. Brief, email, Fax) anzuzeigen.
Offensichtliche Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der
Ware zu rügen. Die Rügefrist wird durch rechtzeitiges Absenden der Män-
gelanzeige gewahrt. Empfänger der Mängelanzeige sowie mangelhafter
Ware ist:
Eckart von Bonin
Online - Handel und Vertriebsorganisation
Hindenburgstraße 12
D - 96450 Coburg
email: info@kondome-versand.de
Fax: 09561 / 5 12 64 23
c) Bei Mängeln ist Kondome-Versand.de zur Nacherfüllung verpflichtet.
Gemäß § 439 Abs. 1 BGB kann der Käufer als Nacherfüllung nach seiner
Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien
Sache verlangen.
Der Verkäufer hat die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Auf-
wendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten
zu tragen. Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacher-
füllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert
der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die
Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne
erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der
Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art
der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den Vor-
aussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie
Sache, so kann er vom Käufer Rückgewähr der mangelhaften Sache
nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 verlangen.
Schlägt die Mangelbeseitigung fehl oder ist Kondome-Versand.de zur
Ersatzlieferung nicht in der Lage oder verzögert sich diese über ange-
messene Fristen hinaus aus Gründen, die kondome-versand.de zu ver-
treten hat, so kann der Kunde nach seiner Wahl Rückgängigmachung
des Kaufvertrages (Wandlung) oder Herabsetzung des Kaufpreises
(Minderung) verlangen.
d) Schadensersatz leistet Kondome-Versand.de nur, wenn der Schaden
durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde, oder wenn ein
Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten gegeben ist.
e) Wird eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Haftung von Kon-
dome-Versand.de auf den typischen, vorhersehbaren Schaden be-
grenzt.
13. Eigentumsvorbehalt
a) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der geliefer-
ten Ware sowie aller übrigen Waren derselben Bestellung Eigentum von
Kondome-Versand.de. Gegenüber Unternehmen behalten wir uns das
Eigentum der Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus
einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
b) Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Pfändung der
Liefergegenstände gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die
Bestimmungen der §§ 355 f. BGB Anwendung finden oder dies ausdrück-
lich von Kondome-Versand.de erklärt wird.
14. Datenschutz
Die für die Geschäftsbeziehung notwendigen Daten werden gespeichert
und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Un-
ternehmen weitergeben. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behan-
delt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur nach vorheriger schriftlicher Zu-
stimmung des Kunden. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft, sowie ein
Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten
Daten. Dazu kann der Kunde sein Verlangen per E-mail info@kondome-versand.de, per Post oder per Fax mitteilen.
15. Sonstiges
a) Das Rechtsverhältnis der Vertragspartner unterliegt deutschem Recht.
b) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Coburg, soweit der Kunde Kaufmann
ist. Gegenüber den übrigen Kunden richtet sich der Gerichtsstand nach
den gesetzlichen Bestimmungen.
16. Hinweise zur Verpackungsverordnung
Gemäß Verpackungsverordnung ist Kondome-Versand.de verpflichtet,
Verpackungen (also Transport-, Um- und Verkaufsverpackungen), die
nicht mit einem Siegel eines Systems der flächendeckenden Entsorgung
(z.B. grüner Punkt) gekennzeichnet sind, unentgeltlich zurückzunehmen.
Daher kann der Kunde diese Verpackungen auf unsere Kosten an uns
zurücksenden.
17. Salvatorische Klausel
Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieser AGBs berührt nicht die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Ungültige Bestimmungen sind durch
solche zu ersetzen, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der
ungültigen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt bei Auftreten
eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.
Anbieterinformation
Ihr Vertragspartner, Betreiber und Ansprechpartner für den Kondome-
Versand.de - Shop ist
Eckart von Bonin
Online - Handel und Vertriebsorganisation
Hindenburgstraße 12
D - 96450 Coburg
Telefon +49 (0) 9561 - 5 12 64 20
Telefax +49 (0) 9561 - 5 12 64 23
E-mail info((at))kondome-versand.de
Inhaber: Eckart von Bonin |
